Drei Tage Proteste gegen die ITEC-Messe in Stuttgart

 

Vom 15. bis 17. Mai fand auf dem Messegelände in Stuttgart eine der größten Militärmessen weltweit – ITEC – statt. ITEC heißt: International Forum for the Military Simulation, Training and Education Community. Sechs der zehn größten Rüstungsunternehmen und Repräsentanten von 60 Staaten sind auf der ITEC vertreten. Auch deutsche Waffenschmieden wie Rheinmetall mischen mit. Zusammen mit dem französischen Konzern Thales gehört die Düsseldorfer Firma zu den Hauptsponsoren des dreitägigen „Events“. Seit 1989 findet die nichtöffentliche Militär- und Wehrtechnikschau an jährlich wechselnden Standorten in Europa statt. In diesem Jahr hätte die ITEC ursprünglich, wie bereits 2014, in Köln stattfinden sollen. Doch heftiger Protest dort hatte die Stadt dazu bewegt, sie abzublasen. Die Landesmesse in Stuttgart gab dafür grünes Licht. Doch auch in Stuttgart begleiteten viele Proteste die 3tägige Messe. Beim Messegelände wurde eine 56stündige Mahnwache durchgeführt, die von Kundgebungen, Aktionen, Flashmobs, antimilitaristischen Ausfahrten, Infoveranstaltungen und Kultur belebt wurde. Ein breites Bündnis aus über 30 Organisationen, darunter diverse Friedensinitiativen, aber auch Attac, die VVN, die DKP Stuttgart und Baden-Württemberg, der DGB Stadtverband Stuttgart und viele andere, haben die Proteste organisiert.

Bei der Auftaktkundgebung am 15.5. beim Messegelände sagte Paul Russmann, Sprecher des Vereins „Ohne Rüstung leben“: „Auf der Messe laufen die Vertreter der Länder Hand in Hand herum und schauen sich die Kriegstechnologien an, mit denen sie sich später gegenseitig umbringen.“ Konni Lopau, Vertreterin der DKP Stuttgart, führte in ihrer Rede folgendes aus: „Die DKP beteiligt sich an den Protesten gegen die ITEC-Kriegsmesse. Hier geht es um Computerprogramme zur Simulation von Krieg, zur Schlachtfelddigitalisierung, für Raketenabwehr und für Drohnentechnik. Simulation kann etwas Sinnvolles sein, z.B. in der Medizin, aber auch in der Industrie…Aber aus diesen Geräten, aus dieser Technik tropft Blut. Wenn Simulation für Tötungstechniken angewendet wird, um Kriegsführung möglichst billig weiter zu entwickeln, zeigt das die Verkommenheit dieses Gesellschaftssystems, wo der technische Fortschritt immer mehr der persönlichen Bereicherung weniger und häufig der Zerstörung von Leben dient. Krieg und Leichen, die letzte Hoffnung der Reichen…Dieses System kann nicht anders, als immer wieder Krieg. Wir werden beschwichtigt. Wir sollen daran gewöhnt werden…Der Krieg hält überall Einzug, der Tod schleicht sich überall ein, durchdringt nach und nach alle Bereiche unserer Gesellschaft. Lasst uns für das Leben kämpfen!“

Auf der Abschlusskundgebung am 17. Mai wurden die vielfältigen Proteste – bereits im Januar gab es erste Aktionen – als Erfolg gewertet. Für Stuttgart war wichtig, dass es gelungen ist, ein so breites Bündnis gegen Aufrüstung und Kriegspolitik aufzubauen. Dies hat der Friedensbewegung in Stuttgart neue Kraft gegeben.

(Christa Hourani in der UZ)