Am 22.10. rufen DGB und Sozialverbände zu einer Demonstration gegen die Krise in Stuttgart auf.
Die DKP unterstützt, dass die Gewerkschaften gegen die asozialen Zumutungen der Regierung, das Abwälzen der Kriegs- und Krisenlasten, auf die Straße gehen. Wir kritisieren aber, dass der Zusammenhang zwischen dem gegen Russland geführten Wirtschaftskrieg und der Krise meist ausgeblendet oder falsch dargestellt wird. Die explodierende Inflation und Gasknappheit sind nicht "Folgen von Putins Angriffskrieg", sondern Folge des von der Ampel erklärten Wirtschaftskriegs gegen die Russische Föderation. Der Bundesausschuss Friedensratschlag erklärt "Soziale Gerechtigkeit ist ohne Frieden und Abrüstung nicht zu haben". Weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, "Energiekrieg" (Bundesfinanzminister Lindner) und Wirtschaftssanktionen sind nicht im Interesse der Arbeiterklasse, sondern dienen nur dazu, Russland zu "ruinieren" (Außenministerin Baerbock).
Kommentar von Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender, zum Solidarischen Herbst der Gewerkschaften
